1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Angebote, Leistungen und Lieferungen der eazyCode Software GmbH, Brüderstraße 17, 89415 Lauingen, Deutschland (nachfolgend „Auftragnehmer"), gegenüber dem Auftraggeber.
1.2 Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie wurden ausdrücklich und schriftlich durch den Auftragnehmer bestätigt.
1.3 Diese AGB gelten auch für künftige Geschäfte zwischen den Parteien, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Vereinbarung bedarf.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1 Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Softwareentwicklung, Webentwicklung, Design, Hosting, Wartung, Beratung und damit zusammenhängende Leistungen.
2.2 Gegenstand und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen schriftlichen Angebot, Vertrag oder einer schriftlichen Leistungsbeschreibung.
2.3 Änderungen des Leistungsumfangs (Change Requests) nach Vertragsschluss bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung der Vergütung und der Lieferfristen führen.
3. Angebot und Vertragsabschluss
3.1 Angebote sind unverbindlich und 14 Tage gültig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
3.2 Ein Vertrag kommt zustande durch die schriftliche oder elektronische Annahme des Angebots durch den Auftraggeber oder durch die Ausführung der Leistung durch den Auftragnehmer.
3.3 Erstgespräche sind unverbindlich und kostenfrei, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien, Zugänge, Daten und Freigaben rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.
4.2 Der Auftraggeber gewährleistet, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind. Für Ansprüche Dritter, die aus der Verletzung von Urheber-, Marken-, Datenschutz- oder sonstigen Schutzrechten resultieren, haftet der Auftraggeber allein und stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen frei.
4.3 Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder verspätet nach, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Mehraufwand durch fehlende Mitwirkung wird gesondert vergütet.
5. Leistungserbringung und Termine
5.1 Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach dem Stand der Technik.
5.2 Liefer- oder Fertigstellungstermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
5.3 Verzögerungen, die auf höhere Gewalt, technische Störungen oder fehlende Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, verlängern die Fristen angemessen.
6. Abnahme und Testphase
6.1 Nach Fertigstellung oder Teilfertigstellung der vereinbarten Leistung wird der Auftraggeber zur Abnahme aufgefordert.
6.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Werktagen, zu prüfen und schriftlich abzunehmen oder Mängel anzuzeigen.
6.3 Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.
6.4 Nach Abnahme festgestellte Mängel gelten nicht mehr als Leistungsstörung, sondern als Gewährleistungsfall. Nachträgliche Änderungswünsche sind kostenpflichtig.
6.5 Bei Softwareprojekten kann eine Testphase vereinbart werden, in der Funktionsfehler behoben werden. Danach gilt die Software als mangelfrei abgenommen.
7. Nutzungsrechte und Eigentumsvorbehalt
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber das Eigentum am entwickelten Quellcode sowie ein unbegrenztes Nutzungsrecht für eigene betriebliche Zwecke.
7.2 Eine Weitergabe, Vermietung oder der Verkauf der Software an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers nicht erlaubt.
7.3 Der Auftragnehmer behält das Recht, den Quellcode ganz oder teilweise auch in anderen Projekten zu verwenden und weiterzuverkaufen.
7.4 Bis zur vollständigen Zahlung bleiben alle Rechte beim Auftragnehmer.
8. Vergütung und Zahlungsbedingungen
8.1 Es gelten die im Vertrag oder Angebot vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
8.2 Sofern nicht anders vereinbart, sind 50 % der Vergütung bei Auftragserteilung und 50 % nach Abnahme der Leistung fällig.
8.3 Wiederkehrende Leistungen (z. B. Wartung, Hosting, Support) werden jeweils im Voraus der vereinbarten Periode berechnet.
8.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, Teilleistungen gesondert abzurechnen.
8.5 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, laufende Leistungen bis zum Zahlungseingang auszusetzen.
9. Haftung
9.1 Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.
9.3 Für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, Betriebsunterbrechungen oder Folgeschäden übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.
9.4 Bei Einsatz von Open-Source-Software oder Drittanbieter-Komponenten übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr für deren Fehlerfreiheit oder zukünftige Verfügbarkeit.
9.5 Die Haftung ist insgesamt auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt.
10. Gewährleistung
10.1 Für individuell entwickelte Software gilt eine Gewährleistungsfrist von 6 Monaten ab Abnahme.
10.2 Die Gewährleistung umfasst ausschließlich die Beseitigung von reproduzierbaren Funktionsfehlern. Erweiterungen oder Änderungswünsche sind nicht Teil der Gewährleistung.
10.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, Fehler schriftlich und nachvollziehbar zu melden.
11. Datenschutz und Vertraulichkeit
11.1 Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten.
11.2 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich gemäß den gesetzlichen Datenschutzvorschriften (DSGVO). Sofern eine Auftragsverarbeitung erforderlich ist, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
11.3 Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung unter www.eazycode.de.
12. Vertragslaufzeit und Kündigung
12.1 Verträge mit wiederkehrenden Leistungen (z. B. Wartung, Hosting) verlängern sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit, wenn sie nicht mindestens 1 Monat vor Laufzeitende schriftlich gekündigt werden.
12.2 Eine außerordentliche Kündigung ist bei wiederholter Pflichtverletzung nach schriftlicher Abmahnung möglich.
12.3 Bei Vertragsbeendigung sind bereits erbrachte Leistungen vollständig zu vergüten. Vorauszahlungen sind anteilig zu erstatten, soweit keine Leistungen erbracht wurden.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.
13.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2025